Dieser Mustertext ist einzelfallbezogen anzupassen. Hierzu ist ggf. ein Rechtsanwalt zu konsultieren. Wir übernehmen keinerlei Haftung, dass das jeweilige Dokument für Sie geeignet ist.

1. Grundsätzliche Möglichkeiten und rechtlicher Rahmen

Genossenschaften dürfen ihren Mitgliedern grundsätzlich Darlehen gewähren. Dies ist jedoch an bestimmte Bedingungen geknüpft und erfordert eine klare, nachvollziehbare Dokumentation. Ziel ist es, sowohl die Interessen der Genossenschaft als auch die der Mitglieder zu schützen und Transparenz zu gewährleisten.

2. Voraussetzungen und Konditionen für Mitgliederdarlehen

• Fremdvergleich und Marktkonformität: Die Konditionen des Darlehens (insbesondere der Zinssatz) müssen marktüblich sein. Das bedeutet, die Bedingungen sollten auch im Vergleich zu fremden Dritten als angemessen gelten.
• Sicherheiten: Sind keine Sicherheiten hinterlegt, sollte der Zinssatz entsprechend höher angesetzt werden, um das Risiko abzubilden.
• Rückzahlung: Zinsen und Tilgung können flexibel vereinbart werden, etwa als endfällige Zahlung am Laufzeitende (z. B. nach 10 oder 20 Jahren).
• Verhältnismäßigkeit: Einzelne, vereinzelte Darlehen an wenige Mitglieder gelten als unproblematisch. Werden jedoch zahlreiche Darlehen an viele Mitglieder vergeben, kann die Genossenschaft als bankenähnlich eingestuft werden, was eine Genehmigungspflicht (z. B. durch die BaFin) nach sich ziehen kann. Daher sollte im Zweifel stets eine rechtliche Prüfung erfolgen.

3. Beschlussfassung und vertragliche Gestaltung

• Generalversammlung: Die Vergabe eines Darlehens muss von der Generalversammlung mehrheitlich beschlossen werden. Das betreffende Mitglied, das das Darlehen erhalten soll, ist dabei von der Abstimmung ausgeschlossen.
• Darlehensvertrag: Ein schriftlicher Vertrag ist Pflicht. Dieser muss neben Zweck, Zinssatz, Laufzeit und Sicherheiten auch alle weiteren wesentlichen Details enthalten und von beiden Parteien unterzeichnet werden.
• Transparenz und Information: In der Praxis achtet unsere Genossenschaft darauf, Mitglieder und Interessierte umfassend und neutral über Möglichkeiten, Ablauf und rechtliche Rahmenbedingungen der Darlehensvergabe zu informieren. Dies geschieht z. B. im Rahmen unserer Akademie am Hof, wobei keine individuelle Steuer- oder Rechtsberatung erfolgt.

4. Besonderheiten bei Darlehen an Vorstände

• Darlehen an Mitglieder des Vorstands bedürfen immer eines expliziten Beschlusses der Generalversammlung, sind aber von der Höhe nicht begrenzt und können in Abhängigkeit zur wirtschaftlichen Situation auch im Millionen-Bereich liegen.
• Darlehen an einfache Mitglieder bis zu einer Höhe von 15.000 € können in der Regel ohne gesonderten Beschluss vergeben werden, sofern die Satzung nichts anderes vorsieht.
• Für höhere Beträge ist wiederum ebenfalls ein Beschluss der Generalversammlung erforderlich.

5. Verschiedene Darlehensformen und Gestaltungsmöglichkeiten

Genossenschaften können unterschiedliche Darlehensarten nutzen, z. B.:

• Kontokorrentkredite (laufende Kreditlinie)
• Abrufdarlehen (Darlehen mit flexibler Inanspruchnahme)
• Klassische Festdarlehen mit festen Laufzeiten

Die Vertragsgestaltung ist dabei flexibel: Es können Sondertilgungsrechte, gestaffelte Auszahlungen oder endfällige Rückzahlungen vereinbart werden. Auch die Zunszahlung kann endfällig vereinbart werden. Entscheidend ist stets die Orientierung an marktüblichen Konditionen sowie an den wirtschaftlichen Möglichkeiten der Genossenschaft.

6. Hinweise zur rechtlichen und steuerlichen Prüfung

Die nachfolgenden Informationen und Muster dienen ausschließlich der allgemeinen Orientierung. Sie ersetzen keine individuelle steuerliche oder rechtliche Beratung. Für konkrete Einzelfälle sollten Sie sich an eine qualifizierte Fachberatung wenden.

Fazit

Mitgliederdarlehen sind erlaubt – solange sie verhältnismäßig bleiben und korrekt beschlossen, verzinst und dokumentiert sind.
Wer dauerhaft mit Mitgliederdarlehen arbeitet, sollte das Konzept rechtlich und steuerlich prüfen lassen.

Download Musterprotokoll: Niederschrift einer außerordentlichen Generalversammlung zur Darlehensvergabe