Warum dauert die Registereintragung manchmal so lange?

Nach der Gründung muss jede Genossenschaft beim Registergericht eingetragen werden.
Doch während manche Eintragungen in 24 Stunden erledigt sind, dauert es bei anderen Wochen. Woran liegt das – und kann man den Prozess beschleunigen?

Wofür der Registereintrag wichtig ist

Ohne Eintrag im Genossenschaftsregister geht nichts:

• kein Geschäftskonto,

• keine Gewerbeanmeldung,

• keine volle Rechtsfähigkeit der Genossenschaft.

Der Notar meldet Ihre Genossenschaft elektronisch beim Registergericht an und bestätigt die Unterschriften des Vorstands.

Warum es zu Verzögerungen kommt

Registergerichte haben keine gesetzliche Frist, bis wann die Eintragung erfolgen muss.
Deshalb schwankt die Dauer stark – von 1 Tag bis zu 9 Wochen ist alles möglich.

Zudem kommt es häufig zu Verzögerungen durch mangelnde Erfahrung der Rechtspfleger mit Genossenschaften. Rückfragen und Nachforderungen sind dann üblich.

Das gilt auch bei Satzungsänderungen: selbst wenn die Genossenschaft längst eingetragen ist, muss jede Änderung erneut notariell eingereicht werden – ebenfalls ohne Fristvorgabe.

Typische Eintragungshindernisse

Unterschiedliche Auslegungen der Gesetze führen zu Widersprüchen:

• Ein Gericht verlangt den Begriff „Alleinvorstand“, das nächste lehnt ihn ab.

• Eintragungen mit Anteilsübertragungen an Kinder werden teils genehmigt, teils nur mit familiengerichtlicher Zustimmung akzeptiert – obwohl diese rechtlich nicht erforderlich ist.

Diese Uneinheitlichkeit sorgt für unnötige Verzögerungen, insbesondere bei neuen oder angepassten Satzungen.

Fazit

Die Registereintragung ist Pflicht – aber ihr Tempo hängt stark vom zuständigen Gericht ab.
Da es keine Fristen und keine einheitliche Rechtsauslegung gibt, lässt sich der Prozess nur begrenzt beschleunigen.

Bis dahin gilt: Geduld bewahren – und auf eine saubere, vollständige Einreichung achten. Das verkürzt den Weg zur Eintragung erheblich.